Rathaus-Nachrichten

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 30.03.2010 und Bericht von der Sitzung vom Bauausschuss 13.04.2010

Artikel vom 20.04.2010

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 30.3.2010

Bekanntgaben

Bürgermeister Zahn bedankt sich herzlich bei allen Teilnehmern der Flurputzete. Insgesamt seien ca. 35 Teilnehmer bei der Aktion am Samstag dabei gewesen.

Fenstersanierung an der Grund- und Hauptschule Sulzbach an der Murr

hier: Maßnahmen zum 4. Bauabschnitt

In den vergangenen Jahren wurde in der Grund- und Hauptschule ein Großteil der alten Holzfenster gegen Aluminiumfenster ausgetauscht. Der 3. Bauabschnitt wurde im Jahr 2001 ausgeführt.

Bevor nun mit der Fassadensanierung begonnen werden kann, sollten die restlichen alten Holzfenster ausgebaut und gegen neue Aluminiumfenster ausgetauscht werden. Für die Maßnahme sind im Haushaltsplan 2010 Finanzmittel in Höhe von 292.000,--€ eingestellt. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung einstimmig, die Maßnahmen umzusetzen.

Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA) vom 27.01.2010:

Allgemeine Finanzprüfung bei der Gemeinde Sulzbach an der Murr für die Jahre 2005-2007

Unterrichtung des Gemeinderats gem. Verw.-Vorschrift Nr. 1 zu § 114 GemO

Das Ergebnis der stichprobenartigen Kontrolle ist, dass in der Verwaltung in allen geprüften Bereichen ordnungsgemäß gearbeitet wird.

Der Gemeinderat nahm den Bericht positiv zur Kenntnis.

Annahme und Einwerbung von Spenden und Schenkungen zur Aufgabenerfüllung der Gemeinde: Spenden Januar – Dezember 2009

Auch im Jahr 2009 wurden wieder div. Spenden entgegengenommen. Dies geschah unter Vorbehalt des Bürgermeisters. Der Gemeinderat entschied nun über deren Annahme und Weiterleitung.

Bauausschusssitzung vom 13. April 2010

Kooperationsvertrag zum Betrieb einer Klärschlammtrocknungsanlage in Backnang

Auf dem Gelände der Kläranlage Backnang betreibt derzeit die MSE Mobile Schlamment-wässerungs GmbH eine stationäre Trocknungsanlage für die Klärschlämme aus Backnang und den Kooperationspartnern (Gemeinden Althütte, Aspach, Burgstetten, Oppenweiler, Schwaikheim, Sulzbach an der Murr und der Zweckverband Abwasserklärwerk Weissacher Tal). Derzeit werden dort ca. 6.000t Schlämme im Jahr getrocknet. Der 1994 geschlossene Vertrag endet im Dezember 2012.

Aus wirtschaftlichen und technischen Gründen ist ein Betrieb der Anlage über das Jahr 2012 hinaus nicht möglich.

Die Abfallwirtschaftsgesellschaft des Rems-Murr-Kreises, AWG, beabsichtigt die Kompostanlage Backnang –Neuschöntal mit einer Vergärungsstufe zu ergänzen. Es bietet sich an, die in dem Blockheizkraftwerk der Vergärungsanlage entstehende Wärme zur Trocknung von Schlämmen einzusetzen. Die Wärme aus dem BHKW würde je nach Entwässerungsgrad der Schlämme und nach dem angegebenen Gasanfall auf Seiten der Vergärungsanlage zur Trocknung von jährlich 13.500 t Klärschlamm ausreichen. Durch den Einsatz einer Pelletheizung würden auch Kapazitäten bis 17.000 t pro Jahr realisierbar. Um diese Klärschlammmengen gesichert für die Trocknung bereitzustellen ist eine Kooperation mehrerer Kommunen erforderlich.

Das Ziel der Vergärungsanlage ist, das erzeugte Biogas in einem BHKW zu Strom umzuwandeln und wenn möglich die anfallende Wärme möglichst weitgehend zu verwerten. Die Einspeisung des Stromes wird auf Basis des Erneuerbaren Energien Gesetz (EEG) vergütet. Für alle Beteiligten (Rems-Murr-Kreis, Stadt Backnang und Kooperationspartner) kann sich daraus eine wirtschaftliche und ökologisch sinnvolle Lösung ergeben.

Der Ausschuss nahm die Konzeption zur Kenntnis.

Erneuerung der Wasserleitung in Sulzbach an der Murr – Hager entlang der Kreisstraße 1810 im Bereich des ehemaligen Schulhauses

Im Bereich Hager wird von der SÜWAG eine neue Stromleitung verlegt. Aus Sicht der Verwaltung ist es dringend erforderlich, gleichzeitig die bestehende Eternitwasserleitung innerhalb dieses Bauabschnitts auf einer Länge von ca. 90m ersetzt wird. In den vergangenen Jahren waren häufig Rohrbrüche der Eternitwasserleitungen der Bergteilorte zu verzeichnen. Im Jahr 2006 wurde aus diesem Grund bereits ein Teilstück erneuert. Durch die gemeinsame Verlegung können erheblich Kosten eingespart werden.

Die geplante Erneuerung der Wasserleitung umfasste einen Abschnitt von ca. 90m einschließlich dem Herstellen von drei neuen Schächten. Die geschätzten Kosten dafür betragen ca. 45.000,-- €.

Bau einer Aufzugsanlage im Rathaus

hier: Planungsvorschlag für Außenaufzug

Von Seiten der Verwaltung wurden verschiedene Varianten für einen Außenaufzug auf der Ostseite des Rathauses vorgestellt. Bei der unteren Denkmalschutzbehörde bestehen hierzu keine Bedenken. Ein Aufzug mit der notwendigen Schachtkonstruktion kostet je nach Ausführung ca. 75.000,- € bis 85.000,- €. Bei der Fa. LIFTTEC aus Donaueschingen wurde alternativ ein Angebot für die Lieferung und Montage einer Senkrechtliftanlage eingeholt. Die Kosten einer solchen Anlage belaufen sich auf ca. 34.000,- €. Es handelt sich dabei um einen Aufzug mit Spindeltechnik der eine geringere Geschwindigkeit aufweist.

Um sich ein besseres Bild über solch eine Anlage zu verschaffen, wird der Ausschuss eine bestehende Anlage besichtigen.

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