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Logo von Sulzbach an der Murr
Blick über Sulzbach

Inkrafttreten des Bebauungsplans „Kultur-, Freizeit- und Sportzentrum – 3. Änderung“

Der Gemeinderat der Gemeinde Sulzbach hat am 22.09.2026 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Kultur-, Freizeit- und Sportzentrum – 3. Änderung“ als Satzung gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und § 74 Landesbauordnung (LBO) in Verbindung mit § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) jeweils in der derzeit geltenden Fassung beschlossen.

Der Bebauungsplan „Kultur-, Freizeit- und Sportzentrum – 3. Änderung“ besteht aus dem Planteil im Maßstab 1:500 vom 16.06.2026 und dem Textteil vom 16.06.2026/22.09.2026, beide gefertigt vom Büro Roosplan, Backnang. Beigelegt sind die Begründung vom 16.06.2026/22.09.2026, die Abwägung der im Rahmen der Planoffenlage eingegangenen Stellungnahmen vom 22.09.2026 und die artenschutzrechtliche Prüfung vom 22.09.2026

Es handelt sich um eine Bebauungsplanänderung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB. Von der Durchführung einer formalen Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, dem Umweltbericht nach § 2a BauGB sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB wurde abgesehen.

Das Plangebiet befindet sich an der Jahnstraße zwischen Schule und Fest-/Sporthalle. Maßgebend ist der Lageplan des Planteils des Bebauungsplans in der Fassung vom 22.09.2026 gefertigt durch das Büro Roosplan, Backnang.

Der Geltungsbereich ist im unten angefügten Kartenausschnitt dargestellt.

Der Bebauungsplan „Kultur-, Freizeit- und Sportzentrum – 3. Änderung“ tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Abs. 3 BauGB).

Er wird auch im amtlichen Mitteilungsblatt der Gemeinde Sulzbach an der Murr veröffentlicht und jedermann kann die Satzung einschließlich der Beilagen auch bei der Gemeindeverwaltung Sulzbach an der Murr, Bahnhofstraße 3, während der üblichen Dienststunden einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen.

Umweltbezogene Informationen liegen vor und sind in der artenschutzrechtlichen Prüfung, den Hinweisen zum Textteil Ziffer III und in der Begründung Ziffer 7 dargestellt.

Unbeachtlich werden gemäß § 215 Abs. 1 BauGB eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich oder elektronisch gegenüber der Gemeinde Sulzbach an der Murr unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts, geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind.

Hingewiesen wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39-43 BauGB bezeichneten Vermögensnachteilen, deren Leistung schriftlich oder elektronisch beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungs­ansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in Abs. 3 Satz 1 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, schriftlich oder elektronisch gestellt ist.

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften ist nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch und unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung gegenüber der Gemeinde Sulzbach an der Murr geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedermann geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen oder wenn vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Satzungsbeschluss beanstandet oder ein anderer die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften innerhalb der Jahresfrist geltend gemacht hat.

Sulzbach, den 29.09.2026

gez. Veronika Holz

Bürgermeisterin

hier PDF-Dokument71,77 KB05.10.2026 gelangen Sie zur Satzung zum Bebauungsplans „Kultur-, Freizeit- und Sportzentrum – 3. Änderung“

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Kultur-, Freizeit- und Sportzentrum - 3. Änderung"

hier gelangen Sie zu den Unterlagen des Bebauungsplanverfahrens. Über den Link können Stellungnahmen auch direkt abgegeben werden.

hier PDF-Dokument362,30 KB06.07.2026 geht's zur öffentlichen Bekanntmachung "Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Kultur-, Freizeit- und Sportzentrum – 3. Änderung (Mensa)“

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